Nun haben Diesel-Fahrverbote auch Berlin erreicht. Seit dem 25. November 2019 gelten die Fahrverbote in der Hauptstadt. Welcher Diesel wo verboten ist, lesen Sie im Beitrag.
Insgesamt gibt es auf acht Straßen in Berlin Diesel-Fahrverbote. Betroffen sind Diesel PKW und Diesel LKW mit Euro 1 bis Euro 5-Norm.
Lange wurde um die Fahrverbote in Berlin gerungen. Geplant war, das Ganze im Sommer 2019 umzusetzen. Doch der Berliner Senat ließ sich Zeit und konnte die Diesel-Fahrverbote noch einige Monate länger von den Bürgern fernhalten. Offiziell gab man an, die Stadt schaffe es nicht, rechtzeitig bis zum ursprünglichen Stichtag 1. Juli 2019 die passenden Schilder aufzustellen.
Das ließ sich wiederum die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nicht gefallen. Der Verein stellte einen Antrag auf Vollstreckungsmaßnahmen gegen das Land Berlin. Außerdem forderte die DUH ein Zwangsgeld von bis zu 10.000 Euro. Am 25. November 2019 war es dann soweit: Die Stadt Berlin erließ die ersten Fahrverbote für Dieselautos. Insgesamt sind acht Straßen in Berlin betroffen. Berlin ist damit eine von mehreren deutschen Städten, in der Diesel-Fahrverbote gelten.
Acht Straßen in Berlin werden für ältere Diesel gesperrt:
Entsprechend dem Luftreinhalteplan von Berlin sind zusätzlich zu den Diesel-Fahrverboten Tempolimits vorgesehen. Auf diesen Berliner Straßen darf man bald nur noch 30 km/h fahren:
Es gibt die sogenannte Anlieger-Regelung. Diese besagt, dass Personen, die ein bestimmtes Anliegen in der entsprechenden Straße haben, von den Fahrverboten ausgenommen sind. Das Anliegen kann beruflich oder privat sein. Demnach sind Anlieger sowie deren Besucher, Handwerker, Patienten von Arztpraxen sowie Pflegedienste, die Hausbesuche machen, von den Diesel-Fahrverboten ausgenommen.
Weiterhin gibt es Ausnahmen für Menschen mit einer Behinderung.
Wer eine weitere Ausnahme benötigt, muss eine Genehmigung beantragen. Dazu können Sie sich an die zuständige Straßenverkehrsbehörde wenden.
Ob in der Zukunft auch Euro 6 Diesel in Berlin verboten werden, ist nicht klar. Zur Diskussion stehen Fahrverbote für Diesel mit Euro 6 a, b und c in besonders belasteten Straßen immer wieder. Weiterhin wird in der Politik diskutiert, ob in den nächsten Jahren Fahrzeuge mit Verbrenner überhaupt noch zugelassen werden sollten. In dem Zuge könnte es sein, dass sich die Diesel-Fahrverbote auch in Berlin verschärfen.
Um „saubere“, also nicht vom Dieselverbot betroffene Diesel, schneller zu erkennen, wäre eine Kennzeichnung praktisch. Im Gespräch war die Variante mit einer sogenannten blauen Plakette. Bisher lehnte das Bundesverkehrsministerium aber so eine Kennzeichnung ab. Verkehrsminister Andreas Scheuer hielt die Idee sogar für „fachlich begründet falsch“.
So bleibt es weiterhin bei den bereits bestehenden (Umwelt)Plaketten. Die Plaketten, die für Fahrzeuge vergeben werden, sind allerdings sogenannte Feinstaubplaketten. Sie zeigen den Ausstoß von Feinstaub, nicht den von Stickoxiden, an. Die Plaketten schützen nicht vor Dieselfahrverboten und haben auch direkt nichts damit zu tun.
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