Lesen Sie hier alle Hintergründe zu Diesel-Fahrverboten.

Was bedeuten Fahrverbote?

Diesel-Fahrverbote im Zuge des Abgasskandals gelten für Diesel-Fahrzeuge mit einer bestimmten Abgasnorm. Meistens sind Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 1 bis Euro 5 Norm betroffen.

Ziel ist es, durch Verbote solcher als „schmutzig“ geltenden Diesel die Luftqualität in Innenstädten und Ballungsgebieten zu verbessern. Erreicht werden soll ein Stickoxid-Immissionsgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft.

Wenn Sie so einen Diesel besitzen, dürfen Sie damit nicht mehr in die Verbotszonen fahren. Obwohl es nahe liegt, dass solche Fahrverbote einen Eingriff in die Grundrechte darstellen, sind sie erlaubt: So wurde am 27. Februar 2018 vom Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) erklärt, dass Fahrverbote für Diesel zulässig seien.

Wie hängen Abgasskandal und Diesel-Fahrverbote zusammen?

Durch den Diesel-Abgasskandal wurde klar: Diesel sind viel schmutziger als angenommen. Sie sind vor allem schmutziger, als die Hersteller offiziell angegeben haben.

Im Zuge dessen wurden zu hohe Abgaswerte, Luftverschmutzungen und Grenzwerte, bezogen auf den Kubikmeter Luft, heftig diskutieret. Messergebnisse aus den Innenstädten zeigten schließlich, dass die Luft in vielen Städten zu dreckig ist.

Die entsprechende EU-Verordnung zu Feinstaub und Stickoxiden ist allerdings schon älter: Sie stammt aus dem Jahr 2008. Ab dem Jahr 2015 wurden erste Stimmen laut, Dieselfahrerverbote in deutschen Städten einzuführen.

Wer entscheidet über Diesel-Fahrverbote?

Ein wichtiger Aspekt bei Diesel-Fahrverboten ist die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Der Verband setzte mit Klagen durch, dass sich die einzelnen Städte in Deutschland mit Fahrverboten für Dieselfahrzeuge befassen müssen.

Ziel: Die Stickoxidgrenzwerte müssen eingehalten werden. Und das geht nur, so die Meinung der Deutschen Umwelthilfe, wenn schmutzige Diesel verbannt oder zu sauberen Dieseln umgerüstet werden.

Wo gelten Diesel-Fahrverbote?

Aktuell gelten in vier deutschen Städten Fahrverbote und in weiteren Städten sind Fahrverbote geplant. Meistens gelten die Verbote für ältere Diesel. Es ist aber nicht auszuschließen, dass Diesel-Fahrverbote auch für neuere Modelle mit Euro-6-Norm kommen.

Aus den flächendeckenden Fahrverboten in Deutschland als Folge des Abgasskandals ist bis heute zum Glück nichts geworden. Das wäre auch einer Enteignung von Dieselfahrern gleichgekommen.

Zur großen Diesel-Fahrverbote-Städte-Übersicht hier klicken.

Sie wohnen in Stuttgart – oder in Hamburg, Berlin oder Darmstadt? Dann kennen Sie bereits Fahrverbote. Lassen Sie sich das nicht bieten:

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Welche Diesel sind betroffen?

Betroffen sind Diesel-Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 1 bis Euro 5 Norm. Und: Neben Dieseln sind teilweise auch Benziner, meistens solche mit Euro 1 bis Euro 3 Norm, betroffen.

Kommen Fahrverbote für Diesel mit der Schadstoffklasse Euro 6?

Aktuell gibt es zwar noch keine Fahrverbote für Diesel mit der Abgasnorm Euro 6. Da aber auch diese Fahrzeuge wahrscheinliche eine zu hohe Schadstoffbelastung aufweisen, sind Verbote nicht ausgeschlossen.

Das bedeutet: Hochwertige, einst von den Kunden als umweltfreundlich gekaufte Autos, dürfen auf bestimmten Straßen dann einfach nicht mehr fahren. Dass die in Deutschland ungeliebten Diesel fleißig nach Osteuropa verkauft werden und dort noch einmal ein schönes Dasein haben, steht dabei auf einem anderen Blatt.

Woran erkenne ich, ob mein Diesel betroffen ist?

Ob Ihr Diesel betroffen ist, erkennen Sie an der Abgasnorm Euro. Diese ist in der Fahrzeugzulassung vermerkt: Unter Punkt 14.1. ist die Euro-Norm ausgewiesen.

In unserem Beispiel-Bild handelt es sich um einen Euro 5 Benziner.

Diesel-Fahrverbote - Infos und Hintergründe

Fahrzeugzulassung Diesel-Kennung

Aktuelle Corona-Situation: Sind Fahrverbote wirklich sinnvoll?

In Zeiten der Corona-Krise werden Stimmen laut, dass Fahrverbote wirkungslos sind. Was bringen Fahrverbote also?

In Stuttgart gibt es bei den Stickoxid-Messungen derzeit hohe Werte mitten in der Nacht – und das obwohl seit Januar 2018 Diesel-Fahrverbote in Stuttgart gelten. Auch sind aufgrund des Corona-Lockdowns viel weniger Fahrzeuge in der Innenstadt unterwegs.

Das wiederum wirft die Frage auf: Warum wird die Luft auf Stuttgarts Straßen immer schmutziger? Abschließend geklärt ist dieser Umstand noch nicht und derzeit wird diskutiert, ob einige Fahrverbote für die Stadt wieder aufgehoben werden.

Dennoch: Auch wenn in Stuttgart derzeit über eine Lockerung der Diesel-Fahrverbote gesprochen wird – generell wird sich an den Verboten in Deutschland wohl nichts ändern – im Gegenteil. Sobald die Corona-Krise überstanden ist, ist damit zu rechnen, dass die Themen saubere Luft und Klimaschutz wieder stärker im Fokus von Politik und Öffentlichkeit stehen.

Dazu gehören auch Fahrverbote, die nach wie vor von der Deutsche Umwelthilfe befürwortet und durchgesetzt werden. Mittlerweile wurde sogar schon über Fahrverbote für Euro 6 Diesel spekuliert. In Zukunft ist also davon auszugehen, dass die Regelungen bestehen bleiben und sich wahrscheinlich sogar noch ausweiten.

Für Dieselfahrer sind das keine guten Nachrichten, denn entgehen kann man den Verboten leider nicht.

Diesel-Fahrverbote - Infos und Hintergründe

In Stuttgart gelten die schärfsten Diesel-Fahrverbote

Welche Ausnahmen gibt es?

Auch wenn Fahrverbote streng sind – es gibt Ausnahmen. Immerhin müssen Menschen, die ein lebenswichtiges Anliegen haben, sich weiterhin frei bewegen dürfen.

Die Ausnahmen sind in den einzelnen Städten jeweils speziell geregelt. Generell ausgenommen sind meist Lieferverkehr, Polizei, Feuerwehr und medizinische Notfälle.

Ausnahmen für Menschen mit Behinderung

Auch Menschen mit einer Behinderung sind von den Diesel-Fahrverboten ausgenommen. Als Nachweis dient der Schwerbehindertenausweis mit dem entsprechenden Merkzeichen:

  • außergewöhnlich gehbehindert (Merkzeichen aG)
  • hilflos (Merkzeichen H)
  • blind (Merkzeichen BI)

Ist eines der Merkzeichen vorhanden, besteht eine zulässige Ausnahme.

Wie kann ich Fahrverboten entgehen?

Diesel-Fahrverboten, und damit auch dem Abgasskandal, können Sie als Dieselbesitzer leider nicht so einfach umgehen.

Zwar besteht die Möglichkeit, dass Sie sich von Ihrem Diesel trennen und ihn verkaufen. Doch dann müssen Sie einen hohen Wertverlust hinnehmen, der vor allem dem Abgasskandal geschuldet ist. Eine spannende Möglichkeit ist die Forderung auf Schadensersatz. Aktuell hat sich die Rechtslage dazu sehr zugunsten der Verbraucher entwickelt und ein entsprechendes BGH-Urteil wird erwartet.

Bei einer Schadensersatzklage sind die Chancen, mehr Geld für das Auto zu bekommen, natürlich viel höher.

Wenn Sie das alles nicht möchten, können Sie Ihren Diesel mit einer Hardware nachrüsten. Aber auch hier gibt es Tücken:

Hardware-Nachrüstung

Die Hardware-Nachrüstungen sind derzeit nur für Euro 5 Diesel. möglich. Die Fahrzeuge sollen danach die Euro 6 Norm erreichen und „sauber“ sein.

Das Problem: Die Nachrüstungen sind teuer und liegen im vierstelligen Bereich. Und sie erhöhen den Spritverbrauch. Auch sind nicht für alle Diesel Nachrüstungen erhältlich, weil die Fahrzeuge schlichtweg zu klein sind.

Bei der Nachrüstung wird meist ein zusätzlicher AdBlue-Tank eingebaut. Er enthält die Substanz, welche die Abgase reinigt.

Ohne Hardware-Nachrüstung ist der „verbotene“ Euro 5 Diesel leider nach wie vor vom Fahrverbot betroffen.

Software-Update

Das Software-Update soll die Mängel, die durch die illegale Abschalteinrichtung entstanden sind, beheben. Wenn Ihr Fahrzeug zurückgerufen wurden, können Sie selbstverständlich ein Software-Update machen. Das Problem: Das Software-Update schützt nicht vor Fahrverboten!

Sprich: Auch wenn das Auto ge-updatet wurde, dürfen Sie nicht in die entsprechenden Verbotszonen fahren. Weiterhin wird mittlerweile auch von einigen deutschen Gerichten bestätigt, dass sich das Software-Update negativ auf den Motor, den Spritverbrauch und das Abgasrückführventil auswirkt.

Umweltplaketten

Umweltplaketten, wie sie für viele Fahrzeuge schon vorhanden sind, schützen leider ebenfalls nicht vor Fahrverboten. Das bedeutet: Das Auto hat zwar eine Umweltplakette – doch in eine Zone mit Diesel-Fahrverboten darf es trotzdem nicht „einreisen“.

Grund: Die sogenannten Umwelt- oder Feinstaubplaketten beziehen sich auf die Feinstaubbelastung, die durch das Fahrzeug in der Luft verursacht wird. Bei Fahrverboten im Zuge des Abgasskandals geht es allerdings um die Belastung der Atemluft mit schädlichen Stickoxiden. Hier liegen also zwei völlig verschiedene Aspekte vor.

Die Umweltplaketten für Fahrzeug sind nach wie vor eine gute Idee und geben Auskunft, über die Umweltverträglichkeit des Autos. Fahrverbote heben sie aber nicht auf.

Wie werden Fahrverbote kontrolliert?

Viele Dieselfahrer haben längst genug von Abgasskandal und von Fahrverboten. Und so werden diese auch einfach mal umgangen. Wer erwischt wird, zahlt bis zu 80 Euro Strafe. Denn: Fahrverbote werden selbstverständlich kontrolliert, wenn auch nur stichprobenartig.

Die meisten Bußgelder wurden bis jetzt in Stuttgart verhängt: Bis Januar 2020 beliefen sich die Strafen in Stuttgart auf insgesamt 1,6 Millionen Euro.

Leider bedeutet das also: Sie sollten sich, wenn Sie in Hamburg, Stuttgart, Darmstadt oder Berlin wohnen, an die Verbote halten. Sonst kann das schnell für Sie teuer werden.

Den Diesel über die Straße tragen?

Übrigens: In einigen Städten gelten Diesel-Fahrverbote nur für bestimmte Straßen. Entsprechend ist es nicht nur untersagt, mit dem Diesel auf dieser Straße zu fahren, sondern auch sie zu überqueren.

So kann es durchaus passieren, dass man, wenn man auf Straße A wohnt und zur Straße B muss, einen Umweg in Kauf nehmen muss und sei es nur, um eine gesperrte Straße kurz zu überqueren. Was absurd klingt, ist rechtens und ein Teil der aktuellen Diesel-Fahrverbote in Deutschland.

Wann werden die Fahrverbote aufgehoben?

Im Moment ist kein Aufheben der Fahrverbote in Sicht. Die Verbote sollen dazu beitragen, dass die Luft in den Städten sauberer wird. Greifen sie, bleiben sie auch bestehen.

Denn würde man die „Schmutz-Diesel“ wieder zulassen, hätte man einen ähnlichen Effekt, wie in der Corona-Krise: Wird gelockert, verschlechtern sich die Zustände erneut. Also bleibt man bei bestehenden Einschränkungen.

Ein weiterer Aspekt ist die Entwicklung der Elektro-Autos. Im Zuge der Klimadiskussion setzt die Politik in Deutschland massiv auf den Ausbau der E-Mobilität. Die Menschen sollen davon überzeugt werden, die um ein Vielfaches teureren Elektro-Autos zu erwerben.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter fordert gar, dass ab 2030 gar keine neuen Autos mit Verbrennungsmotor mehr auf Deutschlands Straßen zulassen werden. Damit sieht es für Diesel und Benziner in Deutschland nicht gut aus. Und die Chancen, dass die Fahrverbote gekippt werden, stehen nicht gut.

Welches Auto sollte ich am besten kaufen?

Diese Frage lässt sich derzeit nur schwer beantworten. Derzeit ist ein Diesel zwar nach wie vor ein günstiges und spritsparendes Fahrzeug. Allerdings ist nicht ausgeschlossen, dass die Fahrverbote für deutsche Städte erweitert werden.

Mit einem Diesel, und besonders mit einem älteren Modell, haben Sie also derzeit keine wirklich guten Karten. Auf der sicheren Seite sind Sie mit der Anschaffung eines Elektro-Autos. Diese Modelle sind allerdings teuer, müssen aufwändig geladen werden und verfügen oft noch nicht über genügend Reichweite.

Wer kann, sollte also möglichst sein Auto behalten oder sich um einen angemessenen Schadensersatz für die Betrug und Einschränkungen im Zuge des Abgasskands kümmern.

Diesel-Fahrverbote - Infos und Hintergründe

Fahrverbote sollen mit Elektroautos bald der Vergangenheit angehören

Wie geht es mit meinem Diesel nun weiter?

Die Fahrverbote werden aufgrund des Abgasskandals wahrscheinlich bestehen bleiben. Zwar gibt es im Zuge des Corona-Lockdowns Überlegungen, Fahrverbote zu lockern. Bis jetzt gibt es aber noch keine konkreten Vorschläge. Und, wie oben bereits geschrieben: Die Automobil-Vision in Deutschland geht stark in Richtung Elektro-Auto. Verbrennungsmotoren werden also wohl keine goldenen Zeiten mehr erleben.

Sie als betroffener Dieselfahrer sollten sich darauf einstellen, dass ihr Diesel nicht mehr „erwünscht“ ist. Als Alternative gibt es dann nur den Verkauf oder, was für Betroffene immer wirtschaftlicher ist, eine Klage auf Schadensersatz.

Verbraucherhilfe24 unterstützt Sie hier und prüft vorab Ihre Chancen.

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